Wer hätte das gedacht, dass die in kommunistischen Zeiten verbotenen Bücher von Orwell so originell an unsere Gegenwart angepasst werden.

Auch in Deutschland führen die Politiker, Experte und Medien unterschiedliche Gespräche über die neue EU-Richtlinie. Alle wissen und diskutieren darüber, dass ab dem 01.01 2010 die neuen EU-Richtlinien im nationalen Telekommunikationsgesetz umgesetzt werden müssen.

Zwar verpflichtet die EU-Richtlinie die Verbindungsdaten und nachweisen zu speichern, aber Polen will wie immer noch mehr.

Die vom Infrastrukturministerium geplante Verordnung über den Verbindungsmachweis und neue Pflichten für die Telefonanbieter verpflichtet die Telefonanbieter nicht nur die Datennachweise zu speichern, sondern auch die Gesprächspartner während der ganzen Gesprächszeit zu orten. Von Beginn bis zu Ende des Gesprächs müssen die Gesprächspartner geortet werden und die Verbindungsnachweise oder das gesprächsgespeichert werden. Diese Vorschrift sieht im Gegensatz zu den deutschen, das Speichern nicht nur am Anfang des Gesprächs, sondern auch während der ganzen Gesprächszeit.

Vielleicht wirklich ist ein großer Fan von Orwells Bücher im Team von Infrastrukturministerium und will eine totalitäre Demokratie a`la „1984“ einführen. Oder ist das eine Überempfindlichkeit auf die EU-Richtlinien. Hauptsache die Verordnung soll schon am 01.01 2010 in Kraft treten.

Da die zweifeln an diese Vorschriften beim Infrastrukturministerium aufgetreten sind, wurde der Verordnungsentwurf noch mal zur Besprechung

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