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von Ewa Kamińska 08.März 2010

Rauchverbot beschlossen

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Rauchverbot beschlossen


Das polnische Parlament hat den Rauchern einen großen Schlag verpasst. Freitag den 5. März wurde das Antinikotingesetz verabschiedet. Die Novelle des Gesetzes über der Gesundheitsschutz wurde von den Abgeordneten angenommen. Die Gesetzesnovelle, die vom Ausschuss für Gesundheitsschutz in den Entwurf gebracht wurden, haben die Abgeordneten nach einigen Änderungen verabschiedet.

Rauchen wird an öffentlichen Stellen verboten. Das Rauchverbot betrifft u.a. Taxis und Dienstwagen. Auch in den öffentlichen Stellen, die zur Erholung und als Kinderspielplätze dienen, müssen sich die Raucher einer Rauchenthaltsamkeit unterziehen. Rauchen wird z.B. am Strand nicht erlaubt. Das heißt für den nächsten Urlaub in Polen, an der Ostsee wird Rauchen verboten sein. Eventuell entstehen Strände für Raucher mit einer Rauchtaxe? Ist das eine neue Einnahmequelle für die polnische Regierung, mit Rauchmaut in der Innenstadt? Wird es dann auch Polenweit eine Rauchflatrate geben?

Der ewige Streit um Rauchen im Restaurant und Kneipen konnte von den Abgeordneten geschlichtet werden. Die Besitzer und Betreiben von dem Lokalen unter 100 m2 können alleine entscheiden, ob sie als Rauchlokal oder rauchfreie Zone gelten werden. In den Lokalen mit über 100 m2 Fläche können die Besitzer oder Betreiber spezielle Stellen(Säle) einrichten, die für Raucher vorgesehen sind. In Diskotheken müssen gesonderte Rauchzonen eingerichtet werden.

Obwohl schon einige Städte ein Rauchverbot an Haltestellen eingeführt haben, wird auch nach der Gesetznovelle ein gesetzlicher Rauchverbot auf den Haltestellen verabschiedet.

Raucher bekommen einige Rechte dazu. In den Studentenheimen, Hotels oder Hochschulen werden spezielle Stellen für die Raucher eingerichtet sog. Rauchzonen, in denen Rauchen erlaubt wird. Diese Vorschriften für die Raucher erlauben die Einrichtung von Rauchecken u.a. in den Seniorenheimen oder in den Klöstern.

Mit der Gesetznovelle werden auch die Beschränkungen beim Vertrieb und Verkauf von Tabakwaren eingeführt. Private Werbung von Tabakwaren wird nicht erlaubt. Verboten wird der Verkauf von Tabakwaren per Internet oder im Versandverkauf.

Zulässig werden dagegen die e-Zigaretten. Die Herstellung und Vertrieb von e-Zigaretten wird in Polen offiziell erlaubt. Sie müssen nur die Sicherheitsbedingungen erfüllen und den EU-Normen entsprechen.

Für den Verstoß gegen das Rauchverbot werden Geldstrafen ausgesprochen. Ein Strafzettel für den Verstoß gegen Rauchverbot wird ca. 500 PLN kosten. Bei der Nichtausschilderung über das Rauchverbot in den öffentlichen Stellen oder Fahrzeugen wird es eine Strafe in der Höhe von 2.000 PLN gegeben.

Schon über 90 Mio. PLN haben Polen im letzten Jahr für den Kampf zur Abgewöhnung vom Rauchen ausgegeben. Tagtäglich rauchen etwa 9 Mio. Polen ca. 15 bis 20 Zigaretten. Durch Rauchen sterben jährlich 70.000 Personen. Alleine im Jahre 2009 wurde über 54 Mrd. Stück Zigaretten ( fast 3 Mrd. Schachteln) in Polen verkauft. Verraucht wurde über 24 Mrd. PLN , davon über 20 Mrd. PLN flossen in die Staatskasse aus der Mehrwert- und Akzisesteuer. Immer mehr Polen wollen mit dem Rauchen aufhören und versuchen unterschiedliche Antinikotinmethoden, die es auf dem Markt zum Kaufen gibt.
Das Rauchverbot ist nicht so restriktiv wie in Deutschland, das die Existenz vieler Kleinbetrieben gefährdet hat, es kann auch positive Folgen auf die Gesellschaft haben und das Rauchen bei anderen abgewöhnen.

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