Die Regierenden bei den Gemeinden haben eine neue Art die Kommunalfinanzen unter die Lupe zu nehmen, Kostenreduzierung heißt jetzt das neue Zauberwort, das alle Gemeinden auf die Tageordnung bringen.

Um dies zu machen haben die Gemeinden beschlossen Schulen zu schließen. Egal, ob die Schüler die Schule besuchen oder nicht , was die Schule kostet oder nicht, sind die Finanzen ein entscheidender Faktor. In vielen Gemeinden werden Kosten reduziert. Die beste Möglichkeit der Kostenreduzierung hat der Stadtpräsident von Lubin (Niederschlesien) Robert Raczynski geschaffen. Damit die Finanzen gerettet werden, haben die Behörden von der Gemeinde sich mit den Behörden vom Kreis Lubin zusammengetan und dadurch 3 Mio. PLN gespart.

Das hat nicht nur eine Schule in einer Gemeinde des Landkreises Lubin gerettet. Die Oberschule wäre geschlossen worden und die Schüler müssten nicht nur neue Berufe sondern auch eine neue Ausbildungsstätte suchen. Vielleicht werden andere Städte den Weg von Raczynski nehmen und nicht immer sofort Schulen schließen. Statt die eigene Stadt zu unterstützen und sich um die Ausbildung der eigener Bevölkerung zu sorgen, wollen die Städte ihre Schulen schließen.

Der schlimmste Fall wurde in Lodz notiert. In dieser Stadt wurden 21 Schulen geschlossen oder zusammengeschlossen. Dort regiert die Koalition PO-PiS und die Partei PiS, mit ihren Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski der um die Stimmen von Wählern kämpft, hat aus Unzufriedenheit der Medien die Partei in der Stadt aufgelöst. Solche und ähnliche Fällen werden aus ganz Polen gemeldet.

Zurück nach Niederschlesien, eine kleine Stadt, fast vergessen wie ein gallisches Dorf, eine Stadt mit einer schönen Geschichte, Glogow kümmert sich mehr um die Kindergärten als um die Schulen. Einer der Kindergärten erhielt 900 000 PLN von der Stadt als zusätzliche Subvention, andere Kindergärten haben leider viel weniger bekommen, nur ca. 20 000 PLN bis 100 000 PLN für die Erfüllung ihrer Aufgaben. Um Menschen zu retten, hat die Stadt nur 12 500 PLN an die Rettungsstelle als Subvention gegeben.

Die neusten Vorschriften über die öffentlichen Finanzen bringen leider keine guten Aussichten auf eine Reduzierung des Staatsschulden. Fast 50% beträgt die Verschuldung des polnischen Staates. Der Finanzminister Rostowski musste dem EU-Kommissar einen Vorschlag zur Reduzierung der Staatsverschuldung vorlegen. Wie die Staatsfinanzen gerettet werden sollten, ist eine große Frage der Analytiker.

Die deutschen Medien loben Polen über alles. In der letzten Ausgabe des „Spiegel“ wurden eine tolle Hymne auf die polnischen Finanzen gesungen. Leider wurde vergessen es ist nicht so, wie es nach außen scheint. Obwohl die Gesetznovelle über Staatsfinanzen geändert wurde und die Haushaltsdisziplin immer schärfer wird, hilft es den Gemeinden nicht viel. Um die Haushaltsausgaben zu reduzieren, will die Regierung ein neues Amt ins Leben rufen eine zentrale Stelle für öffentliche Ausschreibungen, um die Ausschreibungen nur an die große Unternehmen zu vergeben.

Dies bedeutet wieder weniger für Klein- und Mittelunternehmen und was damit verbunden ist, weniger Einnahmen und mehr Ausfällen in der Staatskasse.

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