Wenn Sie denken, es ist ein Witz, muss ich sagen, das ist kein Witz, eher eine Geschichte aus „Absurdistan“. Ab dem 1. Juli 2009 führt PoznaÅ„ (Posen) Gebühren ein, die Regenwasser abhängig sind.

Die neue Steuer ist rechtsmäßig, was schon das Verwaltungsgericht WSA in PoznaÅ„ bestätigt hat, da ein unzufriedener Bürger gegen diese Gebühren geklagt hat. Solche Steuer einzuführen sind damit gesetzlich legitimiert. Im Gesetz über Massenwasserversorgung und Massenabwasser von 2001, wurde die Möglichkeit zusätzlichen Gebühren, sowohl für Gewerbe als auch für Bürger einzuführen.  Diese zusätzlichen Gebühren sollten mit dem EU-Recht konform und von der EU sogar empfohlen sein. Alles ist mit der Wasserwirtschaft verbunden.

Es geht darum, dass Regenwasser von der Bevölkerung  wieder verwendet  wird und nicht in die Abwasserkanälen abgeführt sein soll. Die Steuer beträgt bis zu 1,- PLN pro m2 der vom Regen betroffenen Fläche. Die Gebäude in PoznaÅ„ werden in 4 Gruppen unterteilt.

Zur Gruppe I werden die Flughafenflächen, Industriegebiete, Handels- und Dienstleistungsgebiete, Parkplätze und Straßenwege gezählt .

Die Gruppe II bilden die Straßenwege und Parklätze in Wohnsiedlungen,

Gruppe III – Dachfläche von Industrie-, Handels-, und Dienstleistungsgebäuden

Gruppe IV – Dachfläche von Wohn-, Sakral-, Stadtgebäuden 

Für das Jahr 2010 werden die Gebühren noch nach geminderten Sätzen erhoben. Für ein Dach auf einem Wohngebäude, mit einer Fläche pro 100 m2 wird der Besitzer monatlich von 1,- PLN zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zahlen müssen. Pro  100 m2 Fläche der Gruppe I bezahlt ein Unternehmen 8,- PLN monatlich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für die Straßenwege oder Parklätze in der Wohnsiedlung pro 100 m2 wird der Besitzer mit 1,- PLN zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer belastet und für eine Dachfläche der Gruppe III werden pro 100 m2  3,- PLN zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zugerechnet.

Alleine mit diesen Gebühren rechnet PoznaÅ„ mit ca. 11 Mio.,- PLN zusätzlicher Einnahme pro Jahr, die für den Ausbau von Abwasserkanälen verwendet werden sollten.

Auch in anderen Städten hat man sich Gedanken gemacht und solche zusätzliche Belastungen eingeführt, die das Geld aus der Tasche der Bürger ziehen sollen. Alleine in PiÅ‚a werden die Einnahme aus der Regensteuer auf eine Höhe von 1,5 Mio. PLN geschätzt, auch wenn es nicht regnet. Der durchschnittliche Regen liegt in „guten Jahren“ bei 600 mm. Die letzten Tagen habengezeigt, dass der Regen auch unerwartet in großen Mengen fließen kann.  Also ab dem 1. Juli 2009, bitte noch mehr bezahlen.

Vielleicht sollte man in manchen Gebieten noch eine Hochwassersteuer einführen oder eine Atemsteuer ……, Tornadosteuer….., was kassiert man in der Wüste? Eine Sandsteuer. Was soll`s? Der Staat hat immer Recht!

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