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Der Finanzminister hat Ersparnisse gefunden
von Izabella Ewa Cech 6. Juli 2009
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Der Kampf um Haushalt und das Haushaltsdefizit scheint kein Ende zu haben. In Juli sollte der Haushalt für 2009 geändert werden, aber schon jetzt mussten die Ministerien das Geld sparen und ihre Ausgaben reduzieren. Wie Michal Boni, der Chef der Strategieberater des polnischen Premierministers Donald Tusk, auf einer Pressekonferenz am 2. Juli 2009 mitteilte, hat die Regierung 3 Mrd. PLN Ersparnisse gefunden. Diese Nachricht haben Michal Boni und der polnische Finanzminister Jacek Vincent Rostowski den Journalisten genau erklärt.
Das Umweltschutzministerium wird seine Ausgaben um 8,- Mio. PLN reduzieren müssen. Beim Infrastrukturministerium wird 12,3,- Mio. PLN gespart , das Schatzministerium wird sein Haushalt um 1,4,- Mio. PLN reduzieren. Das Sportministerium verzichtet auf 10,8 Mio. PLN . Auch andere Institutionen müssen ihre Ausgaben reduzieren. Die polnische Höchste Kontrollkammer (NIK) muss mit 1,1 Mio. PLN weniger bis Ende 2009 auskommen. Auch die Gerichtsbarkeit wird unter Ersparnissen leiden müssen. Das polnische Höchste Verwaltungsgericht (NSA) wird sein Haushalt um 2,8 Mio. kürzen müssen und das polnische Höchste Nationalgericht (SN) gibt 830 tausend PLN weniger aus, als geplant. Das polnische Parlament Sejm reduziert seine Ausgaben um 9 Mio. PLN und die Versicherungsanstalt für Landwirte KRUS muss um ganze 24 Mio. PLN den Haushaltsplan ändern. Auch dem Staatspräsidenten wurden 4,5 Mio. PLN weggenommen. Zusätzliches Geld wird durch Auflösung von Rückstellungen wie z.B. beim Unterhaltsfond 1 150 Mio. PLN, und der Auflösung der Soliadaritätsrückstellung in Höhe von 1 139 Mio. PLN, der für die Woiwodschaften vorgesehen war, aus diesem Auflösungsbetrag bekommen die Woiwodschaften 800 Mio. PLN zur Verfügung gestellt, für laufende Auszahlungen an Sozialhilfe und Unterhaltszuschüsse plus 70 Mio. für Stipendien armer Kinder. Die polnische Versicherungsanstalt ZUS muss auf 100 Mio. PLN Investitionen verzichten. 80 Mio. PLN kommen aus den Kürzungen der Ausgaben bei der Zielrückstellung, die im Zusammenhang mit Darlehen für das Programm der Unterstützung in der Landwirtschaft vorgesehen war. Auch den Wissenschaftlern wird Geld weggenommen, obwohl die Arbeiten an den neuen Gesetzen über Nationalen Wissenschaftszentrum und Nationalzentrum für Untersuchungen und Forschungsarbeiten noch nicht abgeschlossen sind, müssen sie schon heute in der Zukunft dieser noch nicht gegründete Institutionen, auf 410 Mio. PLN verzichten. Den Auslandsmilitärkontingenten wurden 4 Mio. PLN weggenommen, um 100 Mio. PLN werden die Rückstellungen für Zielzuschüsse anderer Institutionen gemindert und 3 Mio. PLN von der Rückstellungen für Informationen über Umweltschutzänderung.
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