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Das „Schreckgespenst“ Arbeitnehmerfreizügigkeit für weitere 8 EU-Länder wird freigelassen

von Björn Hensel 26. April 2011
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Das „Schreckgespenst“ Arbeitnehmerfreizügigkeit für weitere 8 EU-Länder wird freigelassen

Viele beschreiben Horrorszenarien im Zusammenhang mit der Lockerung der Arbeitnehmereinstellung aus weiteren 8 EU-Ländern. Es werden Zahlen genannt, die jeder Grundlage entbehren. Die Spanne reicht von 0,85 Mio. bis wenige Tausend Arbeitnehmer, Deutschlandweit. Die Gewerkschaften sehen sogar den sozialen Frieden in Deutschland gefährdet. Von Dumpinglöhnen ist die Rede. Doch warum sollte ein Pole, Tscheche oder Litauer nach Deutschland kommen und für einen Hungerlohn arbeiten wollen? Wo werden diese Arbeitnehmer wohnen? Wie werden sie sich verpflegen? Um von Hungerlöhnen Wohnen, Verpflegung zu bezahlen und Geld in die Heimat zu schicken, müssten Wohngettos für die neuen „Arbeitssklaven“ eingerichtet werden.

Doch gerade die Polen die in Großbritannien oder Irland waren, wissen welche Kosten auf sie zukommen und werden sich 1 000 Mal überlegen erneut ins Ausland zu gehen. Die Arbeitsministerin von der Leyen sieht die Arbeitsmarktöffnung mehr als Chance, nicht so sehr als Problem für Niedriglöhne, da die Bau- und Gebäudereiniger-Branche Mindestlöhne vorschreibt. Die großen Möglichkeiten bestehen im grenznahen Arbeitnehmerverkehr. Bundesländer wie Brandenburg und Sachsen haben einen Vorteil, das anderen Bundesländern nur im eingeschränkten Maße zur Verfügung stehen. Autobahnen und gut ausgebildete Arbeitskräfte aus Polen und Tschechien, die neben Englisch, auch Deutsch sprechen. Die Woiwodschaften Niederschlesien und Lubuskie sind nur wenige Kilometer von der deutschen Grenze entfernt. In wenigen Minuten oder Stunden fährt man von den großen polnischen Städten in die großen deutschen Städte und kann seine fachlichen Kenntnisse auf dem Arbeitsmarkt in Deutschland anbieten, ohne den Wohnort zu wechseln.

Familien, Verwandte und Bekannte können weiterhin ihr gewohntes soziales Leben führen. Obwohl der Verdienst geringer als in Großbritannien oder Irland ist, hat der polnische Arbeitnehmer die Möglichkeit unter dem Strich den gleichen Verdienst zu generieren, da kein zweiter Haushalt gegründet werden muss. Der Ruf nach einem Mindestlohn in Deutschland erschallt immer, wenn es zu einer Zäsur auf dem Arbeitsmarkt kommt. In vielen Branchen, in denen aus den neuen EU Ländern die Arbeitnehmer kommen werden, sind Mindestlöhne schon längst ausgehandelt. Gerade die Pflegekräfte haben einen Mindestlohn von 7,50 Euro im Osten und 8,50 Euro im Westen. Es werden in den anderen Branchen Löhne ausgehandelt, die sozial verträglich sind, da sonst kein Arbeitnehmer gefunden wird.

Fazit

Die Marktwirtschaft funktioniert, auch wenn es in einigen wenigen Branchen ein Verdrängungswettbewerb der Arbeitskräfte entsteht. Spätesten zum Zeitpunkt eines Kassensturzes werden die Arbeitnehmer aus den neuen freizügigen EU Ländern feststellen, ob das Abenteuer Deutschland und Österreich ein Gewinn oder ein Verlust ist. Es gibt eine Regel in der Marktwirtschaft, wenn ein neuer Arbeitsmarkt erobert werden soll:

Erst kommen die Pioniere, dann die Schurken und am Schluss die „normalen“ Arbeitnehmer. Falls die Pioniere und Schurken schon da sind, dann werden sie auch in einem freizügigen Markt ihre Vorgehensweise nicht Ändern. Die Pioniere bringen Geld mit und halten sich an die Gesetze. Die Schurken arbeiten schwarz und zahlen keine Sozialabgaben. Die letzte Gruppe der normalen Arbeitnehmer zahlen Sozialabgaben und schicken Geld in ihre Heimatländer.

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