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von TomKam 06.01.2013

Das arbeitsame Jahr des polnischen Präsidenten

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Das arbeitsame Jahr des polnischen Präsidenten

Der polnische Staatspräsident wird vom Volk in einer Direktwahl gewählt, so dass keine Politiker über sein Leben bestimmen müssen und er kann sich voll und ganz auf seine Aufgaben konzentrieren. Was macht der polnische Präsident in seinem Amt? Fast das gleiche, was sein deutscher Kollege, mit dem sich der polnische Staatspräsident Bronislaw Komorowski manchmal trifft, wie im Sommer auf dem Rockfestival „Haltestelle Woodstock“ in Kostrzyn an der Oder.

In seiner Amtszeit im Jahr 2012 hat der polnische Präsident seine Aufgaben als Regierungsbilder, Gesetzgeber und -hüter wahr genommen. Während des Jahres 2012 wurden vom polnischen Staatspräsidenten 126 Gesetze unterzeichnet. Insgesamt hat das polnische Parlament 136 Gesetzen  im Jahr 2012 verabschiedet, also die letzten 10 warten auf die Unterschrift.

Bei den zweifelhaften Vorschriften wurden vom Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski insgesamt 3 Anträge zum Verfassungstribunal abgeschickt. Die Entscheidungen werden bestimmt bald getroffen.

Während des Jahres 2012 wurden vom Staatspräsidenten 2 Gesetzentwürfe in das polnische Parlament eingebracht. Gleichzeitig wurden von ihm 24 Verordnungen, Anordnungen, Bescheide und Erlasse verkündet und veröffentlicht.

Das Jahr 2012 war reichlich von internationalen Abkommen, die in Kraft treten. Insgesamt wurden 20 internationale Abkommen ratifiziert und die meisten, die im Bereich Steuer also Doppelbesteuerungsabkommen gelten, treten ab dem 01.01.2013 in Kraft. So verlieren Polen viele Möglichkeiten legal die Steuer zu vermeiden oder anders gesagt die „Steueroptimierung“ in einigen Bereichen fällt weg.

Seine Gnade konnten auch Ausländer und Verurteilte spüren. Polen konnte im Jahr 2012   2459 neue ausländische Bürger als polnische Bürger begrüßen. Begnadigt wurden von dem Präsidenten 80 Personen.

Neben der Schreibtätigkeit hat der Staatspräsident auch das Land und Leute besucht. So wurden in Polen 55 Staatsbesuche des Präsidenten durchgeführt, ins Ausland ist der polnische Staatspräsident 17 Mal gereist. 22 ausländische Staatsoberhäupter und 34 Delegationen wurden von ihm empfangen. Alleine in diesem Jahr wurden ihm 33 Botschaftsbeglaubigungslisten der in Polen akkreditierten Botschafter überreicht.

Dazu kommen zahlreiche Konferenzen, Pressekonferenzen, Konsultationen und Dialoge mit Bürgern und Organisationen. Das Jahr 2012 ist schon vorbei und das Jahr 2013 kommt und damit viele neue und altbekannte Aufgaben.

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FOTO: prezydent.gov.pl

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Ausgabe Nr.2 (114) vom 9. Januar 2012
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